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Polen-Quartett #7: Polen hat die Wahl. Zur politischen Situation ein Jahr vor den Parlamentswahlen | Discussion

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Disciplines

Political science

Topics

Domestic policy

Description

Zwar ist es noch ein gutes Jahr bis zu den polnischen Parlamentswahlen im Herbst 2023, doch der Wahlkampf ist bereits in vollem Gange. Bereits seit Wochen sind die beiden Protagonisten der politischen Auseinandersetzung, Jarosław Kaczyński von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und Donald Tusk von der oppositionellen Bürgerplattform, im ganzen Land unterwegs, um die eigene Wählerschaft zu mobilisieren. Aktuellen Umfragen zufolge besitzt die PiS keine Mehrheit. Wer Polen in einem Jahr regieren wird, ist demnach offen. Gleichzeitig steht das Land vor einer Vielzahl von Herausforderungen, denen sich die politischen Wettbewerber stellen müssen. Hierzu zählen die grassierende Inflation von nunmehr rund 18 Prozent, die explodierenden Energiepreise, die Auswirkungen des russischen Kriegs gegen die Ukraine sowie die weiterhin prekäre Lage im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen wie etwa dem Bildungs- oder dem Gesundheitswesen. Dementsprechend verschärft sich auch die Rhetorik des Wahlkampfes, wovon nicht zuletzt die verbalen Attacken aus dem Regierungslager gegenüber Deutschland und der angeblich deutschlandfreundlichen Opposition zeugen. Doch auch die politische Opposition in Polen steht unter Druck, muss es ihr in den nächsten Monaten doch gelingen, eine realistische Alternative zum derzeitigen Regierungsbündnis zu präsentieren.

  • Welche Parteien können sich laut Umfragen eine Chance auf einen Einzug ins Parlament ausrechnen?
  • Wer sind die Anhänger der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit und wer unterstützt die Opposition?
  • Welche Themen dominieren im bereits laufenden Wahlkampf und welche neuen Themen können wir erwarten?
  • Welche Rolle wird die sogenannte „deutsche Karte“ im Wahlkampf spielen?

Diese und weitere Fragen diskutieren wir in unserer DPI-Reihe „Polen-Quartett. Ein Thema, vier Personen“.

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Teilnahme auf Zoom: https://bit.ly/PQ7-Anmeldung (Registrierung notwendig)

Live auf Facebook:  www.facebook.com/deutschespoleninstitut 

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Es diskutieren:

Piotr Buras, Leiter des Warschauer Büros des European Council of Foreign Relations

Phillip Fritz, Polen-Korrespondent der Welt, Warschau

Dr. Agnieszka Łada-Konefał, stv. Direktorin des Deutschen Polen-Instituts, Darmstadt/Warschau

Bastian Sendhardt, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Deutschen Polen-Instituts, Büro Berlin

Teilnahme auf Zoom: https://bit.ly/PQ7-Anmeldung (Registrierung notwendig)

Live auf Facebook:  www.facebook.com/deutschespoleninstitut 

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Bastian Sendhardt

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