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Bringt die Ukraine Deutschland und Polen näher zusammen?

Reihe: #SolidaritätMitDerUkraine
Redaktionell betreut von Deutsches Polen-Institut

Der Krieg in der Ukraine hat Polen und Deutsche vor eine ernste Herausforderung gestellt, die zur Erneuerung oder Intensivierung der Kontakte mobilisiert hat. Mehrere Treffen auf höchster Ebene kurz vor und kurz nach der russischen Aggression gegen die Ukraine haben gezeigt, dass eine schnelle und konstruktive Zusammenarbeit möglich ist. Auch die positiven polnischen Äußerungen nach der Ankündigung eines radikalen Wandels in der deutschen Sicherheitspolitik durch Bundeskanzler Scholz deuteten auf eine neue Qualität im deutsch-polnischen Dialog auf höchster Ebene hin. Leider bestätigten sich die Befürchtungen, dass es zu einer schnellen Rückkehr zum "business as usual" kommen würde. Die Kritik an Deutschland nimmt in Polen wieder einen scharfen Ton an und geht weit über eine legitime Partnerschaft hinaus, indem sie auf wahrgenommene Probleme hinweist. Teile der regierungsnahen Kreise und die damit verbundenen Experten und Publizisten haben sich erneut zum Angriff begeben, obwohl die westeuropäische Einheit wichtiger ist denn je. Dies ist leider ein bewusstes Vorgehen, das Polen sehr schadet. Gleichzeitig sind die Veränderungen in der deutschen Politik gegenüber Russland weit von den polnischen Erwartungen entfernt. Die erneute Bestätigung von Bundeskanzler Scholz, ein Embargo gegen russische Rohstoffe nicht zu unterstützen, sorgt in Polen für berechtigte Frustration.

Parallel dazu gibt es aber jetzt noch mehr Beispiele als in den letzten Monaten für eine gelungene Zusammenarbeit, für eine Einigung, für gemeinsame Initiativen auf der Grundlage von Vertrauen. Die Ansichten der Menschen in Polen und Deutschland haben sich nach Jahren der Divergenz plötzlich angenähert. Einige Formate der deutsch-polnischen Zusammenarbeit, wie das Weimarer Dreieck oder Städtepartnerschaften, die als Instrumente der Kooperation in Frage gestellt wurden, haben sich als effektiv und nützlich erwiesen. Aus den sozialen Kontakten sind Projekte zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge entstanden. Es lohnt sich, diese positiven Signale hervorzuheben, da sie allzu oft von den negativen überlagert werden. Auf dieser Grundlage ist es nun möglich und wird es auch hoffentlich in Zukunft möglich sein, die deutsch-polnischen Beziehungen in den Bereichen, in denen sie derzeit regelmäßig beschädigt werden, umfassend wiederherzustellen.

Deutsche Bewunderung für Polen

Die Offenheit, mit der die Polen ukrainische Flüchtlinge aufnehmen, hat in den deutschen Medien und in Alltagsgesprächen eine Welle positiver Kommentare ausgelöst. Den Deutschen fällt es zunächst schwer zu verstehen, warum eine Gesellschaft, die der Aufnahme von Flüchtlingen im Jahr 2015 so ablehnend gegenüberstand, plötzlich mit so viel Engagement humanitäre Hilfe leistet und Ukrainer in ihre Wohnungen einlädt. Die vorgebrachten Argumente - Angst vor Russland, kulturelle Nähe, zahlreiche Kontakte zu bereits in Polen lebenden Ukrainern - sind überzeugend und rufen noch mehr Respekt gegenüber den Polen hervor. Die täglich wachsende Zahl von Neuankömmlingen in Polen schockiert die Deutschen, die sich noch daran erinnern, wie vor einigen Jahren viele Monate lang Hunderttausende von Flüchtlingen in ihr Land kamen. Angesichts der aktuellen Zahlen und der kurzen Zeit, die zur Verfügung steht, ist die Bewunderung für das polnische Vorgehen umso größer. Diese plötzliche Verbesserung des in den letzten Jahren angeschlagenen Images Polens und der Polen in Deutschland ist ein ausgezeichneter Ausgangspunkt für die Entwicklung eines neuen Dialogs.

Angleichung der Ansichten

Eine weitere stabile Grundlage ist der Mentalitätssprung in Deutschland. "Wir erleben eine Zeitenwende" - mit diesen Worten beschrieb Bundeskanzler Olaf Scholz den Wandel, den der russische Überfall auf die Ukraine in der Weltordnung markiert hat. Zugleich verweist der Satz auf die Ankündigung eines Wechsels in der deutschen Sicherheits- und Russlandpolitik als Reaktion auf dessen Angriff auf die Ukraine. Jahrelang waren es genau diese beiden Bereiche - die Beziehungen zu Russland und die Sicherheit -, die in den Beziehungen zwischen Polen und Deutschland Anlass zu Streitigkeiten und gegenseitigen Anschuldigungen gaben. Der Wandel in der deutschen Haltung - in der Politik und in der öffentlichen Meinung - hat Warschau und Berlin einander näher gebracht.

Die unterschiedliche Wahrnehmung Russlands als Land und die von ihm ausgehende Bedrohung resultierte aus historischen Erfahrungen und wirtschaftlichen Kontakten, die für Polen und Deutschland charakteristisch waren. Der Krieg hat dies geändert. Heutzutage empfinden Polen und Deutsche, die im Rahmen des zyklischen Deutsch-Polnischen Barometers  befragt wurden, Russland eindeutig als Bedrohung in allen Bereichen - politisch, wirtschaftlich und militärisch. Dies wird von einer großen Mehrheit - drei Viertel der Befragten - in beiden Ländern angegeben. Auch die Mehrheit der Deutschen und Polen hält Russland für einen unzuverlässigen Partner, von dem man sich im Energiebereich unabhängig machen sollte.

Während sich die Meinungen auf polnischer Seite durch die russische Aggression nur verschärft haben, sind solche hohen Bewertungen auf deutscher Seite ein Novum. Der Einmarsch in ein Nachbarland und die Ermordung von Zivilisten, die Erpressung mit Gas (z. B. die Forderung, die Lieferungen in Rubel zu bezahlen) und die Verletzung aller Grundsätze der internationalen Ordnung sind für die Deutschen ein Schock, während sie für die Polen nur die seit langem in europäischen Foren geäußerten Befürchtungen bestätigen.

Auf polnischer Seite herrscht jedoch ein bitteres Gefühl der Schadenfreude, wenn man in den Stellungnahmen einer wachsenden Zahl von Journalisten, Experten und Politikern hört, dass Polen jahrelang Recht hatte und man auf die Stimme eines Landes hätte hören sollen, das die Besonderheiten Russlands kenne. Umso bitterer ist es, wenn nach ehrgeizigen Ankündigungen von Maßnahmen und Unterstützung für die Ukraine weitere Sanktionen oder Waffenlieferungen an die Ukraine von Berlin nicht so schnell und umfassend aufgenommen werden, wie man es von einem Land seines Gewichts erwartet. Es ist für die Polen enttäuschend und ärgerlich, dass Deutschland so lange auf die Eröffnung von Nord Stream II gesetzt hatte und auch weiterhin Gas aus Russland importiert, wie der Bundeskanzler erneut bestätigt hat. Vor dem Ausbruch des Krieges und auch danach werden die sukzessiven Schritte der deutschen Regierung in Polen als zu langsam, zu spät und zu gering wahrgenommen. Daher sind die polnischen Meinungen über die deutsche Russlandpolitik trotz des angekündigten Wandels weiterhin kritisch. Mehr als die Hälfte der Polen im Deutsch-Polnischen Barometer bezeichnet diese Politik als zu nachgiebig gegenüber Moskau. Informationen über angebliche Waffenlieferungen an die Ukraine werden mit Hoffnung, aber auch mit Zweifel aufgenommen.

Diese Annäherung der polnischen und deutschen Meinungen sowie vieler deutscher Experten und Journalisten eröffnen jedoch ein wichtiges Feld für die Zusammenarbeit. Die Anerkennung der polnischen Kompetenz im Wissen über Osteuropa und Russland selbst in Deutschland, aus der Offenheit für Dialog und für eine gemeinsame Suche nach Lösungen entstehen, kann die Grundlage für eine erneut konstruktive und partnerschaftliche Zusammenarbeit werden. Es ist jedoch notwendig, wachsam zu bleiben und auf beiden Seiten Anstrengungen zu unternehmen, um diese Zusammenarbeit erfolgreich zu gestalten. Nach den Ereignissen auf dem Maidan oder der Annexion der Krim gab es bereits konkrete Beispiele für eine solche substanzielle Zusammenarbeit, den Austausch von Informationen und die gemeinsame Arbeit an Lösungen. Die Deutschen gaben ausdrücklich zu, dass sie sich auf die polnische Kompetenz in Ostfragen verlassen sollten, und sie kamen nach Warschau, um zuzuhören. Auf deutscher Seite fehlte jedoch langfristig der Glaube, dass die polnische Skepsis gegenüber möglichen Veränderungen in Russland richtig war. Langsam erlahmte das Interesse an diesem Thema und die Kontakte zu den Polen auf diesem Gebiet. Auf polnischer Seite wurde die Zusammenarbeit mit den Deutschen in vielen Bereichen als unerwünscht angesehen und die Ostpolitik, wie z. B. die Kontakte zur ukrainischen Regierung, galt in Warschau nicht mehr als vorrangigen Aufgabe. Gleichzeitig ist man sich der Bedeutung der großen Wende in der deutschen Einstellung zu den Sicherheitsfragen nicht richtig bewusst. Mehr Druck von polnischer Seite oder Kritik an der Langsamkeit kann in Deutschland im Gegenteil entmutigend wirken, da sie mit der Überzeugung kollidiert, dass die unternommenen Anstrengungen, ihre Geschwindigkeit und ihr Umfang für Deutschland auf jeden Fall enorm sind. Diese Fehler auf beiden Seiten dürfen jetzt nicht wiederholt werden.

Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks

Der polnische Unwille, die politischen Beziehungen zu Deutschland zu vertiefen, und das mangelnde Interesse Frankreichs an einer Zusammenarbeit mit Polen waren in den letzten Jahren die Hauptgründe dafür, dass das Weimarer Dreieck in den letzten Jahren völlig ins Abseits geraten ist. Das letzte Gipfeltreffen fand 2013 statt. Obwohl anlässlich der Jahrestage des 1991 gegründeten Gesprächsformats darauf bestanden wurde, dass das Dreieck noch eine Zukunft habe, war es schwierig, Themen zu finden, die den drei Seiten interessant genug erschienen, um sich in diesem Format damit zu befassen.

Die Bedrohung und dann die russische Aggression gegen die Ukraine waren Anlass für dringende Treffen des Weimarer Dreiecks, beginnend mit einem Gipfeltreffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz, Präsident Emmanuel Macron und Präsident Andrzej Duda am 8. Februar in Berlin. Bereits nach Beginn des Krieges trafen sich die Außenminister in Lodz: Zbigniew Rau, Annalena Baerbock und Jean-Yves Le Drian. Ein verstaubtes Format, das wegen mangelnden Interesses aufgegeben wurde, erwies sich plötzlich als hilfreich, um schnell Gespräche über ein aktuelles Thema zu führen. Spekulationen darüber, inwieweit dadurch regelmäßige Treffen ermöglicht wurden, sind schwierig, da auch hier vieles von den Interessen der einzelnen Länder abhängt. Die Erprobung des Dreiecks in Notzeiten ist jedoch ein wichtiges Zeichen dafür, dass sich die drei Länder dank dieses Formats im Bedarfsfall gegenseitig konsultieren können.

Städtepartnerschaften

Ein weiteres Format, das in den letzten Jahren in den deutsch-polnischen Beziehungen infrage gestellt wurde, waren die Städtepartnerschaften. Einige der Partnerstädte und -gemeinden waren nicht in der Lage, neue Formen der Zusammenarbeit zu finden, denn direkte Unterstützung aus Deutschland für die polnische Verwaltung und Bürger, wie sie in der kommunistischen Ära und in den ersten Jahren der polnischen Transformation so wichtig war, hatte über die Jahre ihre Notwendigkeit verloren. Andere Gebietskörperschaften blieben in Kontakt und führten erfolgreich gemeinsame Projekte durch, tauschten Erfahrungen aus, lernten voneinander und brachten Bürger mit ähnlichen Interessen (z. B. Sport) oder Bedürfnissen (z.B. Jugendzentren, Vereine zur Unterstützung von Kranken) zusammen. "Suchen, was uns verbindet", empfahlen daher Peter Oliver Loew und ich als Schlussfolgerung unserer Untersuchung, wie Kommunen aus Polen und Deutschland ihre Zusammenarbeit intensivieren oder erneuern können.

Der Krieg in der Ukraine hat dieses verbindende Element mit sich gebracht und Gemeinden und Städte aus beiden Ländern zu gemeinsamen Aktionen mobilisiert. Diese sind sehr unterschiedlich. Einige deutsche Städte haben ihren polnischen Partnern, die ukrainische Flüchtlinge aufnehmen, finanzielle Unterstützung gewährt. Andere reagierten auf den spezifischen Bedarf, indem sie Lastwagen mit Produkten schickten, die der polnische Partner für die bereits untergebrachten ukrainischen Ankömmlinge benötigte. In anderen Fällen fungierte eine polnische Stadt als Relaisstation und brachte Hilfsgüter aus Deutschland zusammen mit Produkten aus Polen in eine Partnerstadt in der Ukraine. Deutsche Kommunalbeamte informierten sich über ihre polnischen Kollegen darüber, was in der Ukraine benötigt wurde. Die Kontakte zwischen den Verwaltungen waren entscheidend für den raschen Beginn der Hilfsmaßnahmen. Aber auch Gemeinden, die keine engen Beziehungen zueinander hatten, mobilisierten sich in dieser Situation für gemeinsame Aktionen. Wie es in der »Erklärung des Deutsch-Polnischen Ausschusses [der beim Polnischen Städtetag und beim Deutschen Städtetag tätig ist - Anm. d. Verf.] zum Krieg in der Ukraine« heißt: »Die letzten Tage haben deutlich gemacht, dass kommunale Partnerschaften unverzichtbar sind, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf zivilgesellschaftlicher Ebene zu befördern. Die Kooperationen auf kommunaler Ebene tragen so unmittelbar zu einer grenzüberschreitenden Solidarität bei«. Diese konkreten Solidaritätsaktionen von Polen und Deutschen sind sicherlich die besten Bausteine für ein Gemeinschaftsgefühl und eine deutsch-polnische Partnerschaft. Unabhängig davon, wann der Krieg in der Ukraine endet, werden die Gemeinden und Städte dort noch lange auf die Unterstützung der EU-Länder angewiesen sein. Die weitere Zusammenarbeit zwischen polnischen und deutschen Gebietskörperschaften in diesem Bereich kann daher eine gemeinsame Aufgabe und eine Idee für die Intensivierung von Partnerschaften und sogar für die Schaffung neuer Partnerschaften sein. Der Ansatz der deutschen Seite - die Polen nach ihren eigenen Bedürfnissen und denen der Ukrainer zu fragen - ist auch hier entscheidend. Abgesehen von der Möglichkeit, auf spezifische Nachfragen einzugehen, wird dadurch eine wichtige Beziehungsebene geschaffen - eine Partnerschaft, bei der die deutsche Seite auf die Kompetenz und das Wissen der polnischen Seite vertraut und beide zusammen einen gemeinsamen Plan umsetzen.

Jugendaustausch und gesellschaftlichen Projekte

Ein Bereich, in dem in den letzten Jahren vieles gut funktioniert hat, ungestört von politischen Meinungsverschiedenheiten, ist die Zusammenarbeit auf gesellschaftlicher Ebene. Aber auch hier hatte sich, wie überall, ein gewisser Überdruss, eine Enttäuschung, ein Unverständnis eingeschlichen - ein bisschen wie in einer langjährigen Beziehung, wo man sich nicht mehr zurückhalten kann, härter zu kritisieren oder mehr zu fordern. Die neue plötzliche Herausforderung führte dazu, dass dieser Ballast aufgegeben und auf ein konkretes Ziel ausgerichtet wurde. Verbände kamen zusammen, um auf die Bedürfnisse in der Ukraine zu reagieren. Dadurch wurde das Vertrauen in den Partner gestärkt. Die gemeinsamen Erfahrungen werden in die weitere Zusammenarbeit einfließen.

Vor allem die bestehenden formalen Kooperationsstrukturen der verschiedenen Organisationen erwiesen sich als entscheidend. Die Kreisau-Stiftung für europäische Verständigung, die seit fast dreißig Jahren eine Begegnungsstätte für Jugendliche auf dem Grundstück des deutschen Wiederstands aus dem Zweiten Weltkrieg (Familie von Moltke, Kreisauer Kreis) und auf dem Gelände des Versöhnungsmesse von 1989, bei der Bundeskanzler Helmut Kohl und Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki eine symbolische Geste des Friedens ausgetauscht haben, hat rund 100 Flüchtlinge aufgenommen. Die polnische Stiftung, die jedes Jahr viele deutsch-polnische Jugendbegegnungen organisiert und Friedens- und Demokratiebildung betreibt, erfüllt damit ihre Mission in der Praxis. Die Kreisau-Initiative und die Freya von Moltke-Stiftung in Deutschland, die seit vielen Jahren mit der Stiftung verbunden sind, helfen bei der Finanzierung der Aufnahme von Flüchtlingen. Tausende von Euro an Spenden aus Deutschland für Kreisau zur Unterstützung der Ukrainer haben daher eine besondere völkerverbindende Bedeutung.

Das Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW) , eine Organisation, die seit über dreißig Jahren den Jugendaustausch fördert, reagierte ebenso schnell. Deutsche und polnische Partner können Personen aus ihren Partnerorganisationen in der Ukraine zu einem individuellen Aufenthalt (bis zu drei Monaten) in Deutschland oder Polen einladen. Das DPJW wird einen Zuschuss gewähren und die Reisekosten in erheblichem Umfang erstatten. Das Programm wird im Rahmen einer Hospitation durchgeführt - für Lehrer, Mitarbeiter von Vereinen, Jugendzentren und anderen Organisationen oder im Rahmen eines Praktikums. Wenn es Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine gelingt, nach Deutschland oder Polen zu gelangen, oder wenn ihre Gruppen bereits in Deutschland oder Polen sind, kann das DPJW ihren Aufenthalt für bis zu 28 Tage bezuschussen. An diesen Treffen können Partnergruppen aus Deutschland und Polen teilnehmen, müssen es aber nicht. Diese beiden Beispiele zeigen, dass bestehende und gut funktionierende Kooperationsformate in einem Moment der Bewährung schnell und effektiv reagieren können. Ihre weitere Entwicklung wird die deutsch-polnischen Beziehungen weiter fördern.

Steter Tropfen höhlt den Stein

Die Annäherung der Meinungen, die erfolgreichen deutsch-polnischen Projekte in dem Augenblick, in dem es darauf ankommt, stehen im Widerspruch zu der aggressiven antideutschen Rhetorik von Teilen der polnischen Politik. In beiden Fällen lässt sich feststellen, dass die Maßnahmen Wirkung zeigen. Einerseits wachsen mehrere Generationen von Deutschen und Polen mit dem Bewusstsein auf, wie viel wir gemeinsam haben und wie viel Gutes wir gemeinsam tun können. Auf der anderen Seite verbreiten sich antideutsche Parolen und werden von den polnischen Machthabern akzeptiert. Das erwähnte zu langsame oder nur teilweise Handeln Deutschlands bestärkt die Kritiker und beflügelt sogar diejenigen, die es sich zum Prinzip gemacht haben, Deutschland anzugreifen. Wie bereits erwähnt, dürfen wir uns nicht von dieser Rhetorik leiten lassen, wenn wir die deutsch-polnischen Beziehungen weiterentwickeln und sie auf konkrete Ergebnisse ausrichten wollen. Dies kann durch die Entwicklung von Aktivitäten in den oben genannten Bereichen erreicht werden, die sich auf die reichen Errungenschaften der letzten 30 Jahre stützen. Dies ist eine Herausforderung für beide Seiten. Es ist wichtig, dass die Polen sich von der Atmosphäre in den höchsten politischen Kreisen nicht entmutigen lassen, sondern weiterhin wertvolle Projekte durchführen. Gleichzeitig sollten sie ihren deutschen Kollegen mutig zeigen, wenn deren Verhalten in polnischen Augen fragwürdig ist, um sie auf der Grundlage des aufgebauten Vertrauens für die polnische Sichtweise zu sensibilisieren. Die Deutschen müssen akzeptieren, dass die Argumente der Polen oft richtig sind und dass es sich lohnt, sich auf sie zu stützen und, wie jetzt, auf die polnische Kompetenz zu vertrauen. Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, dass die deutsch-polnische Zusammenarbeit nicht nur für die beiden Länder und ihre Gesellschaften notwendig ist. Auch andere warten auf sie.

Der Text wurde ursprünglich auf der Seite des Deutschen Polen Instituts am 30.04.2022 veröffentlicht. 

Disziplinen

Soziologie Politikwissenschaft

Themen

#SolidaritätMitDer­Ukraine Russlands Krieg gegen die Ukraine Deutsch-polnische Beziehungen
Redaktion Pol-Int

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